In der letzten Woche hat die CDU-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf intensiv nach einem möglichen Kompromiss für das tragische Schicksal der Kolonie Oeynhausen gesucht. Die Hoffnung bestand darin, einen überfraktionellen Konsens zu finden. Ein erster Teilerfolg konnte nun endlich verbucht werden – auch wenn das für die meisten nur ein kleiner Trost ist. Dennoch müssen wir kämpfen, um das zu retten, was noch zu retten ist.

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat gestern auf Initiative der CDU Fraktion einstimmig einen gemeinsamen Antrag von CDU und SPD beschlossen. Der Antrag sieht vor, dass das Bezirksamt aufgefordert wird, in Verhandlungen mit den anwaltlichen Vertretern des Kleingärtnervereins Oeynhausen und des Eigentümers des Geländes zu treten. Ziel dabei ist, eine Sicherung von mindestens der Hälfte der Fläche zu erreichen, da der vollständige Erhalt der Kleingartenkolonie nun nicht mehr möglich ist. Weitere Einzelheiten können Sie dem Antrag „Zukunft der Kolonie Oeynhausen“ entnehmen, welchen Sie am Ende des Artikels finden.

An dieser Stelle sei gesagt, dass ich persönlich eine rechtliche Klärung vor einem ordentlichen Gericht für den besseren Weg gehalten hätte. Allerdings hat nun die Bezirksaufsicht die Festsetzung eines B-Plans (wie einer Veränderungssperre) für rechtswidrig erklärt und dieser Entscheidung können wir uns schlussendlich nicht entziehen. Dies bedaure ich zutiefst!

Bei allen Entscheidungen die hinsichtlich eines eventuell zustande kommenden Kompromisses demnächst getroffen werden, müssen die Kleingärtner vollständig miteinbezogen werden – dafür werde ich mich als Ihr Direktkandidat einsetzen. Doch unabhängig davon wie die Entscheidung ausfallen wir – das Ergebnis werden wir letztendlich alle gemeinsam mittragen müssen.